Fachgespräch zu Ultranet-Trassenvarianten

Zum Fachgespräch Trassenvarianten im Rheingau-Taunus-Kreis in Bad Schwalbach am 15.Mai hatte die Vorhabenträgerin Amprion auch Mitglieder der Bürgerinitiativen eingeladen, neben Vertretern der Kommunenverwaltung, der Fachbehörden des Kreises, der Landes- und der Regionalplanungsbehörde und des Regierungspräsidium Darmstadt – sowie Vertreter der Bundesnetzagentur. Eine ähnliche Veranstaltung fand am darauf folgenden Tag für den Main-Taunus-Kreis in Hofheim statt.

In dieser dem offiziellen Erörterungstermin vorgezogenen Gesprächsrunde wurden die eingereichten Verschwenkungsvarianten der Ultranet-Trasse vorgestellt. Die Entscheidungskriterien für die Varianten wurden dem Zustand der Bestandstrasse gegenübergestellt. So erhielt z.B. das Kriterium Schutzgut Mensch – eines von vielen neben Denkmalschutz – bei einer Gleichstromleitung auf der Bestandstrasse im Vergleich zur Alternative die Bewertung „Siedlungsnähe unverändert“. Man hatte generell den Eindruck, dass das Schutzgut Mensch kaum Einfluss auf die Kriterienbewertung hatte.

Das Ziel der Vortragenden wurde schnell klar. Eine faire und objektive Gegenüberstellung der Entscheidungs- und Bewilligungskriterien, die die Belange der Bürger berücksichtigt, wurde nicht vorgenommen und war nicht beabsichtigt. Bei dieser Art der Bewertung wird die Bestandstrasse immer als die günstigere hervorgehen.

Die Vorhabenträgerin ging auf keinen der von den Kommunen und Bürgern vorgebrachten Lösungsvorschlägen auch nur annähernd positiv ein. Für den Fall einer vorgeschlagenen Trassenverlegung entlang der A3/ICE-Trasse z.B., was technisch durchaus möglich sei, jedoch ein aufwendiges Bewilligungsverfahren mit sich bringe, sollten sich Kommunen und Bürgerinitiative gefälligst selbst um die nötigen Genehmigungen kümmern. Ein dreister Vorschlag, wenn man bedenkt, dass sich das Projekt seit 2012 mit der Planung und Hütung einer Bestandstrasse beschäftigt. Allein es fehlt der Wille, den Leitungsverlauf bürgergerecht und siedlungsfern zu verlegen.

Hat sich die Gleichstromleitung einmal als Bestandstrasse etabliert, ist mit Vervielfachung der Transportkapazität, Zusatzbeseilung und Mastenerhöhung zu rechnen, denn es ist erklärter Wille der hessischen Landesregierung bestehende HGÜ-Leitungen verstärkt zu nutzen und auszubauen. Die Nähe zur Besiedlung spielt dann keine Rolle mehr.

Aus rein formalistischen Gründen wurden 3 Vorschläge (Wallrabenstein, Idstein und Bremthal) in die nächste Planungsstufe mitgenommen, denn sie lagen im 1km-Korridor. Die vorgestellten Bewertungskriterien bestehen weiterhin. Bei allen anderen Vorschlägen,speziell in Niedernhausen, werden sich Kommunen und Bürgerinitiativen zusammensetzen müssen, um das Konglomerat aus Belangen und Hindernissen auszuräumen und um am Planungsfortschritt teilzunehmen.

Die existierende Transittrasse, die seinerzeit als Billigstlösung für die neue Mega-Leitung gewählt wurde, verläuft mitten durch das Rhein-Main-Gebiet, eines von Deutschland am dichtesten besiedelten Regionen. Es ist daher verstärkt Schutz für die dort wohnende Bevölkerung gefordert, was allerdings auch mit Kosten verbunden sein wird. Es wird der Einsatz der Politiker von Bund und Land gefordert sein, um zu adäquaten, bürgerfreundlichen Lösungen zu gelangen.

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