2. September: Demonstration vor Ultranet Erörterungstermin

Der folgende Text wurde uns von unserer Mitstreiterin Franziska Hennerkes vom Aktionsbündnis Ultranet, mit der Bitte diesen zu veröffentlichen, zugeschickt:

Liebe Mitstreiter,

wie ihr sicherlich bereits über die verschiedensten Kanäle erfahren habt, hat die Bundesnetzagentur sehr kurzfristig den Erörterungstermin für den Abschnitt D der Ultranettrasse festgelegt. Er findet in der Zeit vom 02.-06. September 2019 in der Stadthalle Limburg statt. Im Ergebnis dieser Veranstaltung wird ein verbindlicher Trassenkorridor festgelegt! Daher ist dieser Termin sehr wichtig für uns!

Ablauf/Bekanntmachung: https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Downloads/DE/Veranstaltungen/2019/ET_2D_Bekanntmachung.pdf?__blob=publicationFile

https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Termine/DE/Veranstaltungen/2019/190902_ET2D_Limburg.html

Karin Lübbers aus Hofheim hat für das Aktionsbündnis eine Demonstration vor dem Erörtungstermin angemeldet. Sie hat heute vor Ort die abschließenden Gespräche mit der Ordnungsbehörde geführt. Vielen lieben Dank dafür, Karin!

Die Demonstration wird am 02.09.2019 um 11.00 Uhr neben der Stadthalle in Limburg auf dem Europaplatz stattfinden. Hier können wir wirklich noch einmal Flagge zeigen, auch wenn der Termin natürlich wie immer mehr als arbeitnehmerunfreundlich ist.
Bringt bitte aller Banner, Plakate, Transparente, etc. mit. Das Fernsehen (HR, SWR, ggf. auch RTL, TV-Mittelrhein, etc.) und auch die Printmedien werden vor Ort sein und darüber berichten.

Ruft daher bitte all eure Mitstreiter auf daran teilzunehmen. Es sollte nach Möglichkeit von jeder BI jemand vor Ort sein.

Bezüglich des Verlaufs haben wir uns vorgestellt, dass jeweils 2 BÌs aus Hessen und Rheinland-Pfalz auf der Demo sprechen werden. Ich würde gerne die Begrüßung vornehmen und allgemein etwas zur Energiewende sagen, ohne dabei auf Ultranet einzugehen. Karin sollte danach als Veranstalterin für die BI Hofheim vortragen. Dann hätten jeweils noch eine BI aus Hessen (Niedernhausen wäre aufgrund der Vielzahl der Mitstreiter wünschenswert) und eine BI aus Rheinland-Pfalz (gerne Olli als AB-Sprecher) die Möglichkeit zu sprechen. Bezüglich der Themenschwerpunkte sollte man sich ggf. etwas absprechen.

Zwischen den Beiträgen könnten wir ähnlich wie bei der Demo in Niedernhausen Sprechchöre anstimmen. Dies ist sicherlich ein wenig abhängig von der Anzahl der Teilnehmer. Karin hat des beim letzten Mal so professionell gemacht, dass dies gerne wieder von ihr übernommenen werden sollte.

Seid ihr mit dem Vorgehen einverstanden? Habt ihr andere/ weitere Vorschläge?

Der Einlass zum Erörterungstermin wird ab 12 Uhr stattfinden. Dies wird aufgrund der Ausweiskontrolle sicherlich etwas länger dauern. Der Beginn der Veranstaltung ist für 12.30 Uhr geplant.
Gesichert werden am Montag und Donnerstag Rechtsanwälte der jeweiligen Kanzleien vor Ort sein, ggf. auch an weiteren Tagen.

Falls jemand am Erörterungstermin teilnehmen möchte, der keine Stellungnahme abgegeben hat, kann von einer Person, die eine Einwendung abgegeben hat, eine entsprechende Vollmacht ausgestellt werden.

Die Bundesnetzagentur hat darum gebeten sich für die Veranstaltung anzumelden: https://www.netzausbau.de/_tools/Anmeldung_AEV/et_limburg/node.html

Dies ist jedoch keine Verpflichtung! Voraussetzung für die Teilnahme ist wie gesagt, die fristgerechte Abgabe der Stellungnahme, bzw. eine Vertretungsvollmacht von einem anderen Einwender und die Vorlage eines amtlichen Ausweises.

Wir würden uns freuen euch und eure Mitstreiter am Montag wieder zu sehen.
Bitte teilt uns wenn möglich noch eine grobe Teilnehmerzahl mit.

Liebe Grüße Franzi und Karin

Mit freundlichen Grüßen
Franziska Hennerkes
Aktionsbündnis Ultranet

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