Schreiben der BIs an Minister Robert Habeck: Schnellerer Netzausbau und Ultranet

Bürgerinitiative Ultranet Wolln mer ne Hofheim am Taunus
An der Kleewiese 2
65719 Hofheim am Taunus

und

Bürgerinitiative Eppstein-Niedernhausen e.V.
Idsteiner Straße 92
65527 Niedernhausen

und

Bürgerinitative Idstein
Lanaer Straße 1
65510 Idstein


An den Bundeswirtschaftsminister Herr Dr. Robert Habeck (Per E-Mail)

Hofheim, der 21.12.2021

Sehr geehrter Herr Minister,

herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennen als neuer Minister für Wirtschaft und Klimaschutz. Wir möchten
an dieser Stelle gerne die Gelegenheit nutzen, uns und unser Anliegen Ihnen näher vorzustellen.

Wir sind ein Verband von hessischen Bürgerinitiativen aus dem Main Taunus und Rheingau Taunus Kreis, die
sich für einen verträglichen Ausbau der Ultranet Trasse einsetzen. Auch wir sehen die Energiewende als
größte Herausforderung unserer Zeit und sind für einen schnellen Ausbau der regenerativen Energien und
den dazu notwendigen Stromnetzen. Nicht zuletzt deshalb sind viele der bei uns engagierten Personen
aktive Mitglieder*innen bei Bündnis 90/Grüne bzw. dort beschäftigt.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns von Anfang an nicht gegen den notwendigen Ausbau gewandt, sondern mit konstruktiven Vorschlägen das Planungsverfahren begleitet. Unser Ziel ist es, die neuartige Ultranet Trasse so zu führen, daß sie nicht direkt über Wohngebiete verläuft. Dies sollte für eine moderne und zukunftsfähige Planung im Jahre 2022 eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, wie bei anderen Neubauvorhaben auch.

Wir haben deshalb in enger Abstimmung mit den betroffenen Kommunen und den jeweiligen Kreisen machbare und sinnvolle Verschwenkungsvorschläge ausgearbeitet, die auch die volle Unterstützung der Landesregierung Hessen, insbesondere des Wirtschaftsministers Tarek Al Wazir, haben.

Die weltweite Neuartigkeit dieser Leitung, deren gesundheitliche Auswirkungen auch den Expert*innen auf dem Gebiet der Stark-und Gleichstromtechnik nicht ausreichend bekannt sind und die erwartbare Nichteinhaltbarkeit der TA Lärm gebieten es, hier vorausschauend zu planen und zu bauen, denn eine Leitung, die nach Inbetriebnahme wieder stillgelegt werden muß, nutzt uns allen nichts. Nur durch Verschwenkungen aus den Wohngebieten heraus wird diese Leitung auch zukunftsfähig für einen eventuellen weiteren Ausbau gemacht werden können.

Dabei haben wir keine Maximalforderungen gestellt, sondern uns an umsetzbaren Lösungen orientiert, die
durchaus weit hinter den von Umweltverbänden wie dem BUND oder dem NABU als angemessen
betrachteten 600 m bzw. 400 m Abstandregelung zur Wohnbebauung zurückbleiben.

Von Seiten der Kommunen wird der Vorhabenträgerin und der BNetzA sogar ein Verzicht auf das Klagerecht
angeboten, wenn die Leitungen verschwenkt würden, damit der Bau zügig beginnen könnte. Bisher sind
jedoch weder die BNetzA noch die Vorhabenträgerin Amprion, anders als andere Netzbetreiber wie z.B.
Tennet oder 50 Hertz, an Lösungen interessiert und verzögern durch ihre Blockadehaltung jeglicher
Kompromisse das Planungsverfahren selbst und halten dadurch den so dringend benötigten Netzausbau
selbst auf.

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie, sich gemeinsam mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek al
Wazir für eine Verschwenkung der Ultranet Trasse aus den Wohngebieten heraus einzusetzen, um einen
zügigen und für die betroffenen Bürger*innen angemessenen Netzausbau zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen und Frohe Weihnachten


Dr. Ralf Barthelmann, BI Hofheim

Karin Lübbers, BI Hofheim

Rouven Höfer, Eppstein

Dr. Dirk Lorbach, Niedernhausen – BI Umwelt Niedernhausen.Eppstein e.V.

Ulrich Stork, BI Idstein

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