Bundesrat beschließt Ergänzung zur NABEG-Gesetzes Novellierung für die besondere Situation von Ultranet in Idstein, Niedernhausen, Eppstein und Hofheim

Am 6.11.20 hat auf Initiative der hessischen Landesregierung der Bundesrat eine Initiative zur Ergänzung der Novellierung des Netzausbau- und -beschleunigungsgesetzes (NABEG-Novellierung) beschlossen. Darin fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf , in der Novellierung des NABEG folgende Ergänzungen aufzunehmen: Die Verantwortung der Bundesnetzagentur (BNetzA) als „Planungsbehörde“ klar auszuweisen.Damit soll noch deutlicher werden , dass die BNetzA ihrer Verpflichtung zu Konfliktlösungen z.b. bei Verschwenkungen wie in Niedernhausen endlich vollumfänglich nachkommen muss. Ergänzt werden soll auch, dass die BNetzA in Bundesfachplanungsverfahren , wie jetzt bei Ultranet, eine „einheitliche Entscheidung über den Trassenkorridor für ein Vorhaben und für die Errichtung , den Betrieb sowie[…]

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Großer Erfolg für die BI Niedernhausen.Eppstein e.V. : Hessischer Landtag fordert von der BNetzA die Verschwenkung von Ultranet in Niedernhausen und Hofheim:

Am 25.11. hat der hessische Landtag die Bundesnetzagentur (BNetzA) aufgefordert , ihre Handlungsspielräume auszunutzen, um die Entlastung der Taunus Kommunen Niedernhausen und Hofheim durch eine lokale Änderung der Ultranet Trasse mit einem Entlastungskorridor im laufenden bereits festzulegen! Auf Initiative der hessischen Landesregierung wurde dazu auch im Bundesratsverfahren eine Novelle des Energieleitungsbaurechts eingeleitet, die der BNetzA die notwendigen planerischen Möglichkeiten nach §5b NABEG geben würde, gleichzeitig mit der Verschwenkung von Ultranet auch über eine Verlegung der parallel zu Ultranet laufenden Hochspannungsleitungen zu entscheiden. Der hessische Landtag stellt ausdrücklich fest, dass eine gemeinsame Verschwenkung aller Leitungen und der „notwendigen techn. Einrichtungen“ –[…]

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Offener Brief an BM Peter Altmaier

Die BI Niedernhausen.Eppstein e.V. hat einen offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier geschrieben und eine Kopie allen Bundestagsabgeordneten , die Mitglieder im Wirtschaftsausschuss sind, zugeleitet. Hintergrund ist, dass der Bundesrat einen Beschluss zur Novellierung des Bundesbedarfsplangesetzes gefasst hatte, mit dem Ziel die  Bundesnetzagentur endlich so aufzustellen, dass auch Verschwenkungen von Ultranet in Niedernhausen erleichtert werden. ( Beschluss 570-20, anbei). Die vom Bundesrat beschlossenen Punkte 9 und 10 sind gerade für eine effiziente Abwicklung von kleinen lokalen Verschwenkungen zur Entlastung der unmittelbaren Wohngebiete in vielen Gemeinden und Städten eminent wichtig und machen ein zügiges Vorgehen aus unserer Sicht durch die BNetzA überhaupt[…]

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FAZ Bericht: Ultranet erhitzt weiter die Gemüter

Über eine neue Stromautobahn soll die Windenergie im Rheingau-Taunus-Kreis durchs Land fließen. Doch der Protest ebbt nicht ab. Der Rheingau will keine Windräder, der Untertaunus keine Stromautobahn. Ganz so simpel ist es zwar nicht, aber im Idsteiner Land ist der Protest gegen die geplante Gleichstromtrasse Ultranet ähnlich heftig und emotional aufgeladen wie der im Rheingau gegen Windparks in der anmutigen Kulturlandschaft. Der Rheingau-Taunus-Kreis stellt sich in beiden Fällen hinter seine Kommunen. Er lehnt daher die Umwandlung von drei „Weißflächen“ in Windvorranggebiete zwischen Oestrich-Winkel und Rüdesheim ebenso ab wie die bisherige Ultranet-Planung für Hünstetten, Idstein und Niedernhausen, die in der entscheidenden[…]

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Bundesrat beschließt Ergänzung zur NABEG-Gesetzes Novellierung für die besondere Situation von Ultranet in Idstein, Niedernhausen, Eppstein und Hofheim

Am 6.11.20 hat auf Initiative der hessischen Landesregierung der Bundesrat eine Initiative zur Ergänzung der Novellierung des Netzausbau- und -beschleunigungsgesetzes (NABEG-Novellierung) beschlossen. Darin fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf , in der Novellierung des NABEG folgende Ergänzungen aufzunehmen: Die Verantwortung der Bundesnetzagentur (BNetzA) als „Planungsbehörde“ klar auszuweisen.Damit soll noch deutlicher werden , dass die BNetzA ihrer Verpflichtung zu Konfliktlösungen z.b. bei Verschwenkungen wie in Niedernhausen endlich vollumfänglich nachkommen muss. Ergänzt werden soll auch, dass die BNetzA in Bundesfachplanungsverfahren , wie jetzt bei Ultranet, eine „einheitliche Entscheidung über den Trassenkorridor für ein Vorhaben und für die Errichtung , den Betrieb sowie[…]

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Bewertung der D3-Verschwenkung in Niedernhausen durch Spezialisten von Fa. GefaÖ-Gesellschaft für angewandte Ökologie und die BI Niedernhausen.Eppstein e.V.

Wie fehlerhaft und unvollständig die Fa. Amprion die  D3-Variante in Niedernhausen bewertet hat, zeigt eine Überarbeitung der Bewertung durch die Gesellschaft für angewandte Ökologie (GefaÖ GmbH) aus Wiesloch und die BI Niedernhausen.Eppstein e.V. Die BI Niedernhausen.Eppstein e.V. hat dieses Gutachten, das sich genau an den von der Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgegebenen Rahmen und die vorgegebene Argumentationslinie hält bei Fa. GefaÖ GmbH in Auftrag gegeben. Das Ergebnis ist , dass die D3 – Verschwenkung in Niedernhausen in allen Bewertungspunkten gleichwertig aber in vielen Punkten sogar sehr viel besser abschneidet als der Bestandskorridor bzw. die Bestandstrasse. Fa. Amprion GmbH kam unter Vernachlässigung vieler[…]

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Pressemitteilung: Ultranet-ProtestCamp in Bonn

Das Ultranet – Projekt des Stromnetzbetreibers Amprion ist ein Milliardenprojekt zum Stromtransport vom Norden in den Süden. Das zweigeteilte Verfahren zur Festlegung des genauen Trassenverlaufes dieser neuen Hochspannungs-Gleichstromübertragung (400 kV HGÜ) liegt dabei in Bonn bei der Bundesnetzagentur. Im Rahmen der Bundesfachplanung wird der Trassenkorridor bestimmt. Danach entscheidet sich im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der konkrete Trassenverlauf im zuvor bestimmten Trassenkorridor. Das Parlament in Berlin hatte den Bedarf für Ultranet 2014 beschlossen und in Gesetzesform gegossen. Anders als bei allen sonstigen geplanten HGÜ-Leitungen (Südlink, Südwestlink) wurde dabei der Vorrang der Erdverkabelung nicht im Gesetz vorgesehen. So sieht die Amprion vor, im[…]

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Ultranet: Einspruch einlegen bis 2. November!

Liebe Mitstreiter, jetzt wird es Ernst: noch bis zum 2. November können Bürger Einspruch gegen die Nachveröffentlichung der Bundesnetzagentur bzw. Amprion einlegen! Das ist notwendig, da die sinnvollen Verschwenkungen nur oberflächlich oder sogar falsch geprüft wurden. Aber noch einmal von Anfang an: Im Sommer 2018 haben die meisten von Ihnen in der damals laufenden Erörterungsphase den von unserer Bürgerinitiative entwickelten Einwandkonfigurator eingesetzt und ihre Einwendungen und Empfehlungen über diesen bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Insgesamt wurden 3.405 Einwendungen über den Konfigurator an die BNetzA gesandt. Dies hatte zur Folge, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier im Februar 2019 im Rahmen seiner Netzausbaureise Niedernhausen besuchte,[…]

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Bürgerinitiative beantragt Klagefähigkeit

Die Mitglieder des Vereins BI.Niedernhausen.Eppstein.e.V., der sich für mastenfreie Wohngebiete und eine umweltfreundliche und bürgergerechte Verschwenkung der geplanten Ultranet-Höchstspannungsleitung einsetzt, trafen sich am 29.Sept. zu ihrer Jahresmitgliederversammlung. Insgesamt kann der Verein auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2019 und ein bisheriges Jahr 2020 zurückblicken. Highlights waren die erfolgreichen Initiativen beim Bundeswirtschaftsministerium in Berlin und der damit verbundene Besuch von BWiMin Altmaier in Niedernhausen, der sich bei diesem Besuch klar zu Niedernhausen geäußert hat: „Hier muss sich was ändern“. Auch das Land Hessen und das hessische Wirtschaftsministerium konnten für das Vereinsziel „mastenfreie Wohngebiete“ und „Verschwenkung der Ultranet Trasse“ gewonnen werden. Der hessische[…]

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Modellhafte Feldstärkenbetrachtung von Stromleitungen am Beispiel Niedernhausen

Wie sinnvoll Grenzwerte bei der Messung von elektromagnetischen Felder im internationalen Vergleich sind, zeigt eine Computersimulation, die ein BI-Mitglied für den Fall des beidseitigen AC-Betriebs anfertigt hat. Wo Parameter für diese Abschätzung nicht zur Verfügung standen, wurden Annahmen getroffen. Wie aus der letzten Simulationsgraphik zu erkennen ist, werden die Vergleichsgrenzwerte bei reinem Wechselstrombetrieb der aktuellen Anordnung und unter Berücksichtigung der gemachten Annahmen bis etwa 40m Entfernung von der Mastmitte deutlich überschritten. Das gilt allerdings nicht für den deutschen Grenzwert.

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